Prapagonda

Artikel-Schlagworte: „Überwachung“

Kaum wird jemand tragischer Weise Opfer eines Überfalls, überschlagen sich die Ideen und Forderungen nach allem Möglichen. Was alles gewünscht wird:

• dass Mobiltelefone auch funktionieren
• konsequente Videoüberwachung
• Zivilcourage zu zeigen
• Höchststrafe für Jugendliche müsse von 10 auf 15 Jahre erhöht werden
• Täter über 18 Jahre grundsätzlich nach Erwachsenenstrafrecht
• mehr Sicherheitspersonal

Das ist ja nun eine wilde Mischung. Und knapp die Hälfte kann man als sinnlos wieder mal abwinken.

Kaum wird jemand tragischer Weise Opfer eines Überfalls, überschlagen sich die Ideen und Forderungen nach allem Möglichen. Was alles gewünscht wird:dass Mobiltelefone auch funktionieren konsequente Videoüberwachung Zivilcourage zu zeigen Höchststrafe für Jugendliche müsse von 10 auf 15 Jahre erhöht werden Täter über 18 Jahre grundsätzlich nach Erwachsenenstrafrecht mehr SicherheitspersonalDas ist ja nun eine wilde Mischung. Und knapp die Hälfte kann man als sinnlos wieder mal abwinken.

heise online – BKA will für Online-Razzien in die Wohnungen Verdächtiger

Wie war das nochmal mit der Verhältnismäßigkeit der Mittel? Da werden also im zweistelligen Bereich die Gefährder gezählt und daraufhin im zweistelligen Millionenbereich alle Verbindungsdaten gespeichert? Ist das Verhältnismäßig? Bei normaler Rechtssprechung wird bei Notwehr auch von gleichen Waffen ausgegangen. Wer gegen einen Faushieb gleich ne Handgranate wirft, der kann auch nicht mehr auf Notwehr verweisen. Das gleiche muß auch der Staat erfüllen, wenn er in Notwehr gegen den Terror agiert.

heise online - BKA will für Online-Razzien in die Wohnungen VerdächtigerWie war das nochmal mit der Verhältnismäßigkeit der Mittel? Da werden also im zweistelligen Bereich die Gefährder gezählt und daraufhin im zweistelligen Millionenbereich alle Verbindungsdaten gespeichert? Ist das Verhältnismäßig? Bei normaler Rechtssprechung wird bei Notwehr auch von gleichen Waffen ausgegangen. Wer gegen einen Faushieb gleich ne Handgranate wirft, der kann auch nicht mehr auf Notwehr verweisen. Das gleiche muß auch der Staat erfüllen, wenn er in Notwehr gegen den Terror agiert.

heise online – Heimliches Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA

Total Information Awareness Program (TIA)

Alleine der Name ist ja schon eine Bedrohung. Und jede Behörde schnüffelt schön selber vor sich hin, damit man nie alle auf einmal unter Kontrolle bringen wird. Ganz so heimlich wird das Programm im übrigen ja nun auch nicht sein. Diese Massen an Daten brauchen auch viele Mitarbeiter zum durchsuchen oder Programmieren der Durchsuchung. Und wenn das sogar schon in Deutschland in der Presse steht, dann wissen es die Amerikaner selber schon lange.

Leider wird man bis zum Erscheinen dieser Beiträge immer erst nur als Spinner und Verschwörungstheoretiker verschimpft. Wenn es dann in der Presse steht glaubts der Rest dann auch.

heise online - Heimliches Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA Total Information Awareness Program (TIA) Alleine der Name ist ja schon eine Bedrohung. Und jede Behörde schnüffelt schön selber vor sich hin, damit man nie alle auf einmal unter Kontrolle bringen wird. Ganz so heimlich wird das Programm im übrigen ja nun auch nicht sein. Diese Massen an Daten brauchen auch viele Mitarbeiter zum durchsuchen oder Programmieren der Durchsuchung. Und wenn das sogar schon in Deutschland in der Presse steht, dann wissen es die Amerikaner selber schon lange.Leider wird man bis zum Erscheinen dieser Beiträge immer erst nur als Spinner und Verschwörungstheoretiker verschimpft. Wenn es dann in der Presse steht glaubts der Rest dann auch.

heise online – In Großbritannien werden täglich 1000 Abhöraktionen gestartet
Großbritannien ist eines der Pionierländer für die Überwachung.

Das sind ja tolle Zustände, bis herunter zum lokalen Löschmeister bei der Feuerwehr darf da jeder abhören ohne zu fragen? Toll, das werden wir dann aber auch ganz schnell einführen müssen, wenn unserer Innenminister das hört. Ich bin mal auf die ersten beweisbaren Fälle des Missbrauchs gespannt. Aber im Zuge unserer inneren Sicherheit darf ja Kollateralschaden an der Freiheit auftreten. In was für Rechtsstaaten leben wir hier eigentlich noch? Wenigstens ein kleiner Richtervorbehalt hätte es sein sollen.

heise online - In Großbritannien werden täglich 1000 Abhöraktionen gestartet Großbritannien ist eines der Pionierländer für die Überwachung.Das sind ja tolle Zustände, bis herunter zum lokalen Löschmeister bei der Feuerwehr darf da jeder abhören ohne zu fragen? Toll, das werden wir dann aber auch ganz schnell einführen müssen, wenn unserer Innenminister das hört. Ich bin mal auf die ersten beweisbaren Fälle des Missbrauchs gespannt. Aber im Zuge unserer inneren Sicherheit darf ja Kollateralschaden an der Freiheit auftreten. In was für Rechtsstaaten leben wir hier eigentlich noch? Wenigstens ein kleiner Richtervorbehalt hätte es sein sollen.