Volkssport Verfassungsbeschwerde
Könnte nun so mancher denken: Die Deutschen sind ja so streitsüchtig, da wird jeder Nachbar von der Kadi gezerrt und die richtig zänkischen – sogenannte rothaarige im Geiste – gehen auch mal gerne vor das Bundesverfassungsgericht.
Aber weit gefehlt: Nicht der Bürger wird streitbarer, die Politik wird unverschämter und fehlerhafter. Und manchmal – leider immer öfter – macht die Politik verfassungswiedrige Gesetze und Aktionen.
Endlich hat der verschlafene Bürger mal kapiert, das es sich lohnt seine Meinung zu sagen, auf sein Recht und seine Freiheiten zu pochen und ggf. auch mal einzuklagen. Hoffentlich gibt es wieder eine Sammelklage, meine Unterschrift ist sicher dabei. Von wegen Volkszählung. Die war ja schon 1987 nicht gewünscht und musste korrigiert werden. und nun werden die gleichen Fehler wiederholt? Lernresistente Politiker sind schon was feines.
Schön so!
Ja-Stimmen von abwesenden Politikern
Die russische Variante der Demokratie ist ja immer wieder ein Grund sich zu wundern. Diesmal gab es eine fast kommunistische Zustimmung von 449 von 450 ja-Stimmen. Allerdings bei nur 88 anwesenden Abgeordneten?
Da rennen also einzelne Rest-Politiker rum und drücken für die Kollegen Knöpfchen? Das ist ja mal eine nagz andere Art von Fraktionszwang. Wer ist da eigentlich mehr zu verurteilen? Die Schwänzer oder die Knöpfchendrücker?
Übrigens geht das auch im Westen. Die Texaner sind ihren russischen Kollegen recht ähnlich:
TÜV Restlaufzeit zu versteigern
Das sollte doch möglich sein:
Gebrauchte TÜV-Plakette aus erster Hand abzugeben, 2 Jahre Restlaufzeit, optional auch mehrere Laufzeiten verfügbar zum kumulieren. Nur kleinere Störfälle, unfallfrei.
Denn, für Kernkraftwerke gehts ja auch. Gleiches Recht für alle, ich will die TÜV-Plakette vom Nachbarn abkaufen.
Deutschland wieder mal Vorbild
Auf diesen Exportschlager hätte man eigentlich gerne verzichten können:
Deutschland hat einen neuen Exportschlager: Massenklagen gegen Downloader.
Insgesamt 50.000 Downloader sollen in den USA abgemahnt werden. Ein Millionengeschäft für die Anwälte und die vermeintlich geschädigten Rechteinhaber.
Hurra, wir sind Vorbild!
Vorbild für die Zensur in diktatorischen, südamerikanischen Staaten. Danke Bundesregierung.
Venezuelas Präsident Hugo Chavez hat strengere Regeln fürs Internet gefordert. Es gehe nicht an, dass dort jeder tun und sagen könne, was er wolle. Dabei berief er sich auf Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Ob ich wirklich als Vorzeigebeispiel für Zensur in instabilen Regierungen herhalten möchte, wage ich mal zu bezweifeln. Aber in irgendwas muß man ja Exportmeister sein.
Deutsches Recht auf US-Boden?
Irgendwie driften gerade Realität, Recht und Rationalität auseinander.
Deutsche Gerichte sind auch für internationale Veröffentlichungen im Internet verantwortlich.
Wenn also im Schluß jedes Recht weltweit für jeden gilt, haben wir einen exponentiellen Aufwand es jedem Recht zu machen. Eigentlich kann man es dann auch gleich sein lassen.
Es wird Zeit für eine Harmonisierung auf UN Ebene, damit das eine oder andere Landgericht nördlicher Lage mal gebremst wird.
Früher Glaube an Fingerabdrücke
Da kann man schon resignieren und enttäuscht sein von der Jugend. Die freuen sich auch noch tierisch bei jedem Messebesuch in der Kirche erst ihren Fingerabdruck zu hinterlassen?
Es ist ganz bequem. Wir müssen jetzt nicht mehr in der Reihe stehen für die Unterschrift des Priesters, damit er unsere Teilnahme an der Messe bestätigt
So kann man sich seine Duckmäuser-Bevölkerung auch heranziehen und die Kirche spielt auch noch mit. Einfach traurig.
RTL verbietet Zeitungslesen beim Fernsehen
OK, das ist nun in die Zukunft geschaut, noch haben sie es ja nicht gemerkt. Aber in der logischen Konsequenz wäre auch das Lesen von Werbung während ein Privatsender seinen Film dudelt verboten. Denn was ist das anderes, als ein Widget auf dem TV neben dem Film?
parasitäre Nutzung” bei Fernsehern … ein fremdes Programm und ein fremdes Publikum als Zielgruppe
Parallelität allgemein sollte nicht erlaubt sein. Aber das betrifft ja eigentlich doch nur Frauen. Wir Männer können ja doch nur eins nach dem anderen.






